Die Linke.SDS Bamberg

Ottfried über die Hochschulgruppen-Zulassung

Dienstag 27. Mai 2008 von Redaktion

Die Autorin wirft in der Überschrift die Frage auf, ob das Verfahren der "Hochschulgruppen-Zulassung der Uni rechtswiedrig" ist und beschreibt, dass nach dem SDS noch mindestens eine weitere Gruppierung die Annerkennung vorerst verweigert wurde. Und selbst die ständige Vertreterin der Kanzlerin schließt eine rein politisch motivierte Intervention des Staatsministeriums nicht aus.

Der Artikel beschreibt zutreffend, dass das seit Ende der 80er Jahre praktizierte Verfahren nach der Antragstellung des SDS einer juristischen Prüfung unterzogen wird. Daher wurde, sozusagen als Kollateralschaden, nach der Ablehnung des SDS auch ein Antrag des Kinderhilfwerks terres des hommes auf Annerkennung einer Hochschulgruppe abgelehnt.

Die ständige Vertreterin der Kanzlerin, Marianne Schmitt-Huhn, schließt laut dem Artikel eine rein politische Motivation des zuständigen, konservativen, Wissenschaftsministeriums nicht aus. "Die Überprüfung der bisherigen Praxis könnte" so Schmitt-Huhn "durch den im Oktober 2007 in der Universität eingegangenen Antrag von DIE LINKE.SDS auf Anerkennung als Hochschulgruppe veranlasst gewesen sein."

Für den SDS ist der Fall eindeutig: Ein rechtswiedriges Verfahren wird so lange "übersehen" wie es von Vorteil ist. Die CSU missbraucht hier ihre politische Macht in einer undemokratischen und einem Rechtsstaat unwürdigen Art, um eine politisch missliebige Gruppierung Steine in den Weg zu legen.

Hier geht es zur neuen Ausgabe des Ottfried mit dem kompletten Artikel

Mehr zum Thema auch bei den Artikeln Zur Gründungsproblematik des SDS in Bamberg und SDS bei Erstsemesterbegrüßung


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