Die Linke.SDS Bamberg

Mehr Aneignung wagen!

Sonntag 16. November 2008 von Redaktion

Als erste Großveranstaltung im Umfeld der Partei die LINKE fand am Sonntag, dem 2.11. der von linksjugend [solid] organisierte Krisengipfel zur Finanzkrise in Berlin statt und erhob Forderungen zum weiteren politischen Vorgehen. 90 Personen aus verschiedenen Teilbereichen des gesellschaftlichen Linken nahmen an der Veranstaltung teil, deren Ziel eine Analyse und Bewertung der aktuellen Krise und die Diskussion der Rolle der Linken war.
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Aus unserer Sicht ist die Linke aktuell besonders gefragt, gesellschaftliche Alternativen zum Kapitalismus zu eröffnen. Staatliche Subventionsprogramme und Regulation der Wirtschaft reichen dabei nicht aus.

Eine demokratische Aneignung aller Lebensbereiche und auch von Banken und Schlüsselindustrien muss die Forderung der Linken sein. Es bedarf da auch einer entschiedeneren Programmatik der Partei, die die Systemfrage noch deutlicher stellen muss. In einem Prozess demokratischer Transformation muss die Entscheidungsgewalt über Banken und Schlüsselwirtschaftszweige dem Wechselspiel kapitalistischer Profitsteigerung und Spekulation entzogen werden. Über die Forderung nach “Verstaatlichung” hinaus müssen Formen der Aneignung weiter diskutiert werden.

Linksjugend [solid] fordert in einem Strategiepapier :

 >Der Auf- und Ausbau umfangreicher sozialer Sicherungssysteme

 >Verbot von Finanzspekulation im Zusammenhang mit Lebensmitteln, Energie und Wohnraum.

 >Hohe Steuern auf die Spekulation mit Wertpapieren aller Art, um die Folgen der Krise zu finanzieren.

 > Die Schließung von allen Steueroasen und Steuerschlupflöchern sowie die Einführung hoher Vermögenssteuern.

Solche Maßnahmen können die schlimmsten Auswirkungen für die Menschen lindern und die Entstehung von Finanzkrisen hemmen. Klar sein muss jedoch, dass Armut, Reichtum, Ausbeutung und Konkurrenz, Elemente der Marktwirtschaft sind, in der nicht die Menschen zählen sondern nur die Profite und Leistungszwang und Konkurrenz das Leben der Menschen bestimmen.

Da wir davon ausgehen müssen, dass die Auswirkungen der Finanzkrise noch über eine lange Zeit die öffentlichen Haushalte, Wirtschaft und Privathaushalte schwächen werden, setzen wir uns für Diskussion und Aktion zu dem Thema ein. Deshalb wird Linksjugend [‘solid] sich weiter mit dem Thema beschäftigen und in der letzten Novemberwoche Aktionstage in mehreren Städten durchführen.

Wenn man die Entwicklungspotentiale einer Gesellschaft demokratischer Gestaltung und gerechter Verteilung sieht - wenn das viele Geld nicht für Banken sondern Bildung, soziale Infrastruktur, Ökologie, Kultur und mehr ausgegeben würde - dann wissen wir, wofür es sich zu kämpfen lohnt.


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